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07.11.2011 | 13:07 | (DiePresse.com)
Eine Berufungskommission hat den Absetzungs-Bescheid aufgehoben, Entacher muss wieder als Generalstabschef eingesetzt werden.
Es ist eine schmerzliche Niederlage für SP-Verteidigungsminister Norbert Darabos: Sein Ressort hat den Rechtsstreit gegen Edmund Entacher verloren.
Der Bescheid zur Absetzung des Generalstabschefs wurde von der Berufungskommission im Bundeskanzleramt aufgehoben. Der 62-Jährige wird in seine alte Funktion zurückkehren, bestätigte ein Sprecher des Verteidigungsministeriums.
Das Verteidigungsministerium hat das Urteil bereits bestätigt: "Der angefochtene Bescheid wird ersatzlos behoben. Damit ist die Versetzung von General Entacher rechtlich nicht möglich."
Darabos nehme die Entscheidung "selbstverständlich zur Kenntnis": "Für mich steht jedoch die Notwendigkeit der Reform des Bundesheeres außer Diskussion. Auf diesem politischen Reformweg werde ich mich als verantwortlicher Minister auch durch eine dienstrechtliche Entscheidung nicht abbringen lassen."
Darabos dürfte sich auf eine mögliche Rückkehr Entachers bereits vorbereitet haben: Dem Vernehmen nach soll nach dieser Reform dem Generalstab Macht entzogen und zur einzigen zivilen von insgesamt vier Sektionen (die fünfte Sektion ist für die Sportagenden zuständig) wandern. Entacher hätte dann weniger Befugnisse. Offiziell wird der geplante Umbau des Generalstabs mit Effizienzsteigerung begründet.
Darabos versus Entacher
Darabos hatte im Jänner seinen höchsten Offizier abberufen, weil sich dieser in einem Interview für die Beibehaltung der Wehrpflicht ausgesprochen hatte, während der Minister die Weichen in Richtung Berufsheer stellte. Der General ging zur Berufungskommission im Bundeskanzleramt. Er fühlte sich in seinem Recht auf freie Meinungsäußerung verletzt.
Die Absolventenvereinigung Alt-Neustadt gratuliert ihrem Präsidenten, dass er trotz aller Widrigkeiten ein offenes Wort mit allen rechtlichen Mitteln verteidigt hat. Er war und ist das Sprachrohr der Offiziere und er steht offen zu seiner Verantwortung, auch wenn seine Meinung entgegen der oftmals bereits veröffentlichten Meinung manch populistischer Printmedien steht. |
